+ + + We will train you - State-recognized courses according to § 32 para. 5 of the 1st SprengV in the combatant evacuation - Basic course and refresher course for technical supervisory staff / Further information as well as the registration form can be found under our link "Schulzentrum" + + +

Präambel

Die EMC Kampfmittelbeseitungs GmbH bietet zu Zwecken der Aus- und Weiterbildung Schulungen auf dem Gebiet der Kampfmittelbeseitigung (Preis- und Leistungsbeschreibung jeweils gemäß gesondertem Leistungsverzeichnis) zu den nachfolgend abgedruckten Geschäftsbedingungen an:

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Schulungen der EMC Kampfmittelbeseitigungs GmbH in der Fassung vom 19.08.2016

1. Geltungsbereich

1.1 Die nachfolgenden AGB gelten für alle Verträge (Schulungen) zwischen der EMC Kampfmittelbeseitigungs GmbH und dem Kunden in ihrer zum Zeitpunkt der Anmeldung gültigen Fassung.

1.2 Anbieter der Schulungen ist die

EMC Kampfmittelbeseitigungs GmbH
Pfarrer-Grzondziel-Strasse 6 u. 4
85465 Langenpreising
 
Vertreten durch: Frau Eveline Zwehn (Geschäftsführerin)
Telefon: 08762 / 44 00 3 - 0
Telefax: 08762 / 44 00 3 - 399
 
Email: info@emc-lp.de

1.3 Sämtliche Kurse finden in den von der EMC Kampfmittelbeseitigungs GmbH in der Anmeldebestätigung mitgeteilten Schulungsräumen statt.

1.4 Anmeldung und Teilnahme sind Personen vorbehalten, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und je nach Kurs ein Führungszeugnis oder eine Unbedenklichkeitsbescheinigung vorweisen können.

1.5 Das Schulungsangebot der Firma EMC Kampfmittelbeseitigungs GmbH richtet sich sowohl an Verbraucher als auch Unternehmer.

1.6 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.7 Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Leistungsbeschreibung und Gebühren

2.1 Die von der EMC Kampfmittelbeseitigungs GmbH angebotenen Kursinhalte ergeben sich jeweils aus der im Rahmen der Anmeldung mitgeilten Leistungsbeschreibung.

2.2 Die anfallenden Gebühren ergeben sich jeweils aus der im Rahmen der Anmeldung mitgeilten Leistungsbeschreibung. Sie gelten pro Teilnehmer. Die angegebenen Gebühren verstehen sich als Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer sowie sonstige Preisbestandteile, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben. Die Gebühren sind 14 Tage nach Rechnungsstellung fällig. Die Rechnungsstellung erfolgt 4 Wochen vor Schulungsbeginn.

2.3 Jeder Teilnehmer erhält von der EMC Kampfmittelbeseitigungs GmbH einen vollständigen Satz der zu dem Kurs gehörigen Schulungsunterlagen.

2.3 Die Schulung der Teilnehmer erfolgt durch von der EMC Kampfmittelbeseitigungs GmbH ausgewählte Dozenten.

2.4 Nach Beendigung der jeweiligen Schulung stellt die EMC Kampfmittelbeseitigungs GmbH dem Teilnehmer ein Zeugnis sowie eine Teilnahmebescheinigung aus. Dies gilt nicht, wenn der Teilnehmer der Schulung ohne ausreichenden Grund (z.B. Erkrankung) fernbleibt.“

2.5 Kaffee / Tee, Softgetränke sowie ein Mittagssnack werden in den Schulungsräumen durch die EMC Kampfmittelbeseitigungs GmbH angeboten.

2.6 Sofern von der jeweiligen Leistungsbeschreibung umfasst, vermittelt die EMC Kampfmittelbeseitigungs GmbH dem Teilnehmer eine Übernachtungsmöglichkeit in einer durch die EMC Kampfmittelbeseitigungs GmbH ausgewählten Unterkunft (z.B. Hotel). Insoweit anfallende Unterkunftskosten hat der Teilnehmer gesondert zu tragen.

2.7 Bei Nutzung der durch die EMC Kampfmittelbeseitigungs GmbH vermittelten Unterkunft werden die verkehrsüblichen Transferkosten zwischen Unterkunft und Schulungsräumen durch die EMC Kampfmittelbeseitigungs GmbH getragen. In den Übrigen Fällen trägt der Teilnehmer die Kosten selbst.

3. Anmeldung

3.1 Die Darstellung der Leistungen (Schulungen) auf der Internetseite der EMC Kampfmittelbeseitigungs GmbH stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot dar, sondern ist eine unverbindliche Aufforderung zur Anmeldung durch den Teilnehmer. Mit der Anmeldung gibt der Teilnehmer ein für ihn verbindliches Angebot zur Teilnahme an der jeweiligen Schulung ab.

3.2 Die Anmeldung hat schriftlich zu erfolgen und kann über ein auf der Internetseite der EMC Kampfmittelbeseitigungs GmbH bereitgestelltes Formular, mittels Email oder per Post erfolgen.

3.3 Eine telefonische Anmeldung ist nicht möglich.

3.4 Nach Eingang und Bearbeitung der Anmeldung erhält der Teilnehmer eine Anmeldebestätigung mit detaillierten Schulungsinformationen gemäß der jeweiligen Leistungsbeschreibung. Mit Erhalt der Anmeldebestätigung kommt der Vertrag mit der EMC Kampfmittelbeseitigungs GmbH zustande.

4. Widerrufsbelehrung

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht gemäß nachfolgender Widerrufsbelehrung zu:

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (EMC Kampfmittelbeseitigungs GmbH, Pfarrer-Grzondziel-Strasse 6 u. 4, 85465 Langenpreising, Tel.: 08762 / 44 00 3 - 300, Fax: 08762 / 44 00 3 - 399, E-Mail: info@emc-lp.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

- An
EMC Kampfmittelbeseitigungs GmbH
Pfarrer-Grzondziel-Strasse 6 u. 4
85465 Langenpreising

Fax: 08762 / 44 00 3 - 399
E-Mail: info@emc-lp.de

- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

- Bestellt am (*)/erhalten am (*)

- Name des/der Verbraucher(s)

- Anschrift des/der Verbraucher(s)

- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

- Datum

___________
(*) Unzutreffendes streichen

 

5. Stornierung

Ist der Teilnehmer kein Verbraucher oder ist die Widerrufsfrist gemäß Ziffer 4 dieser AGB abgelaufen, so gelten die folgenden Bestimmungen:

5.1 Stornierungen müssen schriftlich mittels Email oder per Post erfolgen. Maßgeblich für den Zeitpunkt der Stornierung ist jeweils der Eingang der Abmeldung bei der EMC Kampfmittelbeseitigungs GmbH.

5.2 Anmeldungen zu offenen Schulungen können bis zu 4 Wochen vor Kursbeginn kostenfrei storniert werden. Bereits gezahlte Gebühren werden dem Teilnehmer erstattet.

5.3 Im Falle einer Stornierung, die nach diesem Zeitpunkt - jedoch spätestens 1 Woche vor Kursbeginn eingeht - werden 75% der Gebühren berechnet. Bereits gezahlte Gebühren werden dem Teilnehmer im Übrigen  anteilig erstattet.

5.4 Bei einer Stornierung nach diesem Zeitpunkt oder bei Nichtteilnahme werden 100% der Gebühren berechnet. Eine Erstattung gezahlter Gebühren erfolgt nicht.

5.5 Der Teilnehmer ist jederzeit berechtigt nachzuweisen, dass durch die Stornierung kein oder ein niedrigerer Schaden entstanden ist.

5.6 Die EMC-Ka pfmittelbeseitigungs GmbH ist berechtigt, Veranstaltungen bis zu 2 Wochen vor Kursbeginn ohne Begründung abzusagen oder räumlich zu verlegen und /oder einen anderen Termin ersatzweise zu benennen.

5.7 Im Falle höherer Gewalt (z.B. Naturkatastrophen oder Streiks) behält sich die EMC Kampfmittelbeseitigungs GmbH den Rücktritt vor.

5.8 Ein Rücktrittsrecht steht der EMC Kampfmittelbeseitigungs GmbH auch bei Nichterreichen der Mindestteilnehmerzahl zu, sofern eine solche in der jeweiligen Leistungsbeschreibung angegeben war.

5.9 Dies gilt auch bei Ausfall eines Dozenten ohne Verschulden der EMC Kampfmittelbeseitigungs GmbH, insbesondere bei Erkrankung des Dozenten. Als unverschuldeter Ausfall eines Dozenten gelten auch Umstände, die eine Anreise des Dozenten für einen erheblichen Zeitraum verhindern, wenn im Rahmen der Reiseplanung die verkehrsübliche Sorgfalt beachtet wurde.

5.10 Bei Ausübung der vorstehenden Rücktrittsrechte werden bereits bezahlte Gebühren zurückerstattet, sofern nicht einvernehmlich ein Ausweichtermin vereinbart wird.

7. Hinweise zum Urheberrecht

7.1 Dem Teilnehmer wird das nicht ausschließliche, dauerhafte, unwiderrufliche und nicht übertragbare Recht eingeräumt, die ihm  überlassenen oder online verfügbaren Schulungsunterlagen zu nutzen. Eine Vervielfältigung der Schulungsunterlagen ist ausdrücklich untersagt.

7.2 Abweichungen hiervon, insbesondere die Vervielfältigung oder Veröffentlichung von Schulungsunterlagen, sind nur durch schriftliche Vereinbarung mit der EMC Kampfmittelbeseitigungs GmbH gestattet.

8. Hinweise zum Datenschutz

Hinweis nach § 33 BDSG: Die Speicherung und Verarbeitung der Teilnehmerdaten erfolgt unter strikter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes durch die EMC Kampfmittelbeseitigungs GmbH, von uns beauftragten neutralen Dienstleistern und befreundeten Unternehmen.

Die Kundendaten werden zu Abwicklungs-, Abrechnungs- und – sofern durch den Teilnehmer genehmigt – Werbezwecken in Form des Namens des Teilnehmers, dem Unternehmensnamen des Teilnehmers, seiner Postanschrift oder der des Unternehmens, seiner Telefonnummer sowie seiner Email-Adresse gespeichert.

Der Teilnehmer kann der Verwendung seiner Daten für Werbezwecke widersprechen. Der Teilnehmer wird insoweit gebeten, dies schriftlich unter Beifügung des Werbemittels mit seiner Anschrift mitzuteilen.

Der Teilnehmer ist damit einverstanden, dass die Deutsche Post AG der – die zutreffende aktuelle Anschrift mitteilt, soweit eine Postsendung nicht unter der bisher bekannten Anschrift ausgeliefert werden konnte (§ 4 Postdienst-Datenschutzverordnung).

9. Haftung

9.1 Die EMC Kampfmittelbeseitigungs GmbH  haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

9.2 Für einfache Fahrlässigkeit haftet die EMC Kampfmittelbeseitigungs GmbH – außer im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit – nur, sofern wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) verletzt werden. Die Haftung ist begrenzt auf den vertragstypischen  und vorhersehbaren Schaden.

9.3 Die Haftung für mittelbare und unvorhersehbare Schäden, Produktions- und Nutzungsausfall, entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen und Vermögensschäden wegen Ansprüchen Dritter, ist im Falle einfacher Fahrlässigkeit – außer im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit – ausgeschlossen.

9.4 Eine weitergehende Haftung als in diesem Vertrag ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen. Vorstehende Haftungsbeschränkungen bzw. - Ausschlüsse gelten jedoch nicht für eine gesetzlich zwingend vorgeschriebene  verschuldensunabhängige Haftung (z. B. gemäß Produkthaftungsgesetz) oder die Haftung aus einer verschuldensunabhängigen Garantie.

9.5  Soweit die Haftung nach Ziffern 2 und 3 ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Vertreter, Organe und Erfüllungsgehilfen der EMC Kampfmittelbeseitigungs GmbH.

10. Rechtswahl/ Gerichtsstand

10.1 Es gilt deutsches Recht. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

10.2 Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand der Geschäftssitz der Firma EMC Kampfmittelebseitungs GmbH vereinbart. Gleiches gilt gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

 

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